Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der AVE-Institut Lernplattform inkl. App

Für Neukunden gültig ab 27. Juli 2022
Für bestehende Kunden gültig ab 24. August 2022

 

Präambel

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen der AVE Institut für Achtsamkeit, Verbundenheit und Engagement gGmbH Auf der Marienhöhe 1564297 Darmstadt (im Folgenden AVE Institut, uns oder wir), regeln die Beziehungen zwischen AVE Institut und seinen Nutzer*innen. Das AVE Institut bietet eine Webseite und App für Achtsamkeit und Empathie in der Pädagogik an und möchte mit diesen Nutzungsbedingungen eine reibungslose Leistungserbringung sicherstellen und eine hohe Nutzer*innenzufriedenheit erreichen. Wir möchten mit diesen Nutzungsbedingungen die kostenlose Nutzung, Inklusive sämtlicher Funktionen, Angebote, Inhalte und sonstiger Dienste, die gebucht werden können und in diesem Rahmen zur Verfügung gestellt werden, regeln.

Für Fragen im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen stehen wir gerne jederzeit unter info@ave-institut.de zur Verfügung.

 

Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen uns und unseren Nutzer*innen und regeln die Nutzung unserer Services unabhängig von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Nutzer*in, welche insofern keine Anwendung finden. Unsere App kann im Google Play Store sowie im Apple App Store heruntergeladen werden, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Google und Apple sind zu beachten und gelten neben unseren Nutzungsbedingungen.

 

Nutzungsvertrag App

  1. Der Vertrag zwischen uns und der Nutzer*in kommt mit der Registrierung und Einrichtung eines Kundenkontos zu unseren Services, spätestens aber mit der Zurverfügungstellung von Diensten/Services durch uns zustande bzw. bei der Nutzung der Services von uns.
  2. Wir können den Vertragsschluss ablehnen, bzw. von geschlossenen Verträgen zurücktreten, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, z.B. der begründete Verdacht besteht, dass Sie die Leistungen missbräuchlich zu nutzen beabsichtigen.
  3. Sie müssen alle Richtlinien befolgen, die Ihnen innerhalb des Dienstes zur Verfügung gestellt werden. Sie stimmen zu, den Service nur für die Zwecke zu nutzen, die in diesen Bedingungen erlaubt sind.
  4. Wir behalten uns vor, Nutzer*innen, die gegen unsere Nutzungsbedingungen, Verhaltensregelungen und allgemeine gegen die guten Sitten und Anstand verstoßen, von der Nutzung auszuschließen, Konten zu sperren und in gravierenden Fällen rechtliche Schritte einzuleiten.

 

Gegenstand/ Leistungsbeschreibung

  1. Unsere Nutzer*innen haben die Möglichkeit, sich mit einem eigenen Profil und Aktivitäten im Web und in unserer App zu präsentieren und mit anderen Nutzer*innen zu interagieren.
  2. Wesentliche Leistungen und Funktionen, die wir in unserer App anbieten sind:
  3. Information: Regelmäßige Bereitstellung neuer Artikel rund um die Themen Achtsamkeit und Empathie im pädagogischen Kontext – darunter Erfahrungsberichte, Interviews, Buchtipps und Fachtexte renommierter Autor*innen. Speicherfunktion für Beiträge – sämtliche gespeicherten Beiträge sind auch offline abrufbar. Filterfunktion – Festlegung und Suche nach zuvor festgelegten Interessensgebieten.
  4. Lernen: Die durch uns auf unserer Webseite angebotenen und zuvor gebuchten Online-Kurse zum Erlernen von Achtsamkeit und Empathie, geleitet von führenden Expert*innen im deutschsprachigen Raum, können über die App abgerufen werden. Offline-Funktion – Zuvor gebuchte Kurse sind bequem offline nutzbar.
  5. Der Anbieter stellt verschiedene Produkte online (Onlineprodukte) zur Verfügung, unter anderem Vorträge, Onlinekurse, Unterrichtsmaterial, Filme, Praxis- und Meditationsanleitungen, Onlineseminare, Audioaufzeichnungen.
  6. Gemeinschaft: Gruppenfunktion – Nutzer*Innen können die moderierten Gruppen zum Austausch mit Gleichgesinnten zu bestimmten Themen verwenden. Auch geschlossene Gruppen sind möglich, z.B. für den Austausch im Rahmen eines Online-Kurses oder für Teilnehmer*innen eines Events.

 

Vertragsschluss

  1. Die Produktbeschreibung auf den Internetseiten stellt kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern ist lediglich eine Einladung an den Nutzer, das betreffende Produkt zu buchen und dem Anbieter damit selbst ein Vertragsangebot zu unterbreiten.
  2. Der Nutzer kann über den Button „Registrieren“ ein Nutzerkonto erstellen. Für die Erstellung des Nutzerkontos ist erforderlich die Angabe von Vorname, Nachname, Benutzername und Passwort. Die Angabe von Pseudonymen für den Vor- und Nachnamen ist nicht zulässig. Sämtliche Angaben können korrigiert werden bis zum Abschluss der Registrierung durch nochmaliges Betätigen des Button „Registrieren“
  3. Nach Erstellen des Nutzerkontos kann der Nutzer aus den Online- und anderen Produkten eine Auswahl treffen. Über den Button „Jetzt kaufen” kann er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrags über das gewählte Produkt abgeben. Notwendig sind zusätzlich zu den bei der Registrierung schon mitgeteilten Daten (Vorname, Nachname, Mailadresse) die Angabe von Postanschrift (Straße, Haus-Nr., Postleitzahl, Ort), Telefon, Zahlungsart und ggf. Unternehmen. Angebotsinhalt und Höhe des Nutzungsentgelts ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung auf den Internetseiten sowie den Angaben in der Eingabemaske.
  4. Der Bestellvorgang erfordert weiter, dass der Nutzer bestätigt, dass er von den AGB des Anbieters Kenntnis genommen hat und einverstanden ist und er Kenntnis genommen hat von der Datenschutzerklärung.
  5. Die Onlinebestellung stellt ein Fernabsatzgeschäft dar, so dass grundsätzlich ein Widerrufsrecht gem. § 356 BGB besteht (siehe unten Ziff. 10). Bei den Onlineprodukten handelt es sich um digitale Inhalte i.S.v. § 356 Abs. 5 BGB. Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt daher gemäß § 356 Abs. 5 BGB, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
  6. Der vorliegende Bestellvorgang erfordert die Zustimmung des Nutzers, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags beginnt und den Zugang zum Onlineprodukt vor Ablauf der Widerrufsfrist freischaltet. Beim Bestellvorgang gibt der Nutzer durch das Setzen eines Hakens in der Eingabemaske die diesbezügliche Zustimmung und bestätigt seine Kenntnis davon, dass er durch seine Zustimmung mit der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
  7. Sämtliche Angaben können korrigiert werden bis zum Abschluss der Bestellung durch nochmaliges Betätigen des Button „Jetzt kaufen“. Die Vertragssprache ist deutsch. Die Daten zum Vertragsschluss einschließlich Vertragstext werden gespeichert und dem Nutzer auf Wunsch zur Verfügung gestellt.
  8. Die Bestellung wird vom Anbieter durch Übermittlung einer Empfangsbestätigung auf die vom Nutzer angegebene Mail-Adresse bestätigt. Mit dieser Bestätigung erfolgt der Vertragsschluss. Zugleich wird im Nutzerkonto der Zugang zum bestellten Onlineprodukt freigeschaltet und dem Nutzer das Onlineprodukt zum Stream oder Download gem. der jeweiligen Produktbeschreibung zur Verfügung gestellt. Hiermit beginnt die Vertragsausführung i.S.v. § 356 Abs. 5 BGB. Das Widerrufsrecht nach § 356 BGB erlischt.
  9. Der Nutzer behält über das Nutzerkonto für die vereinbarte Leistungsdauer die Zugangsberechtigung zum Onlineprodukt.

 

Nutzungsentgelt; Rücktrittsrecht

Das Nutzungsentgelt ist fällig und zahlbar im voraus gem. den Angaben beim Bestellvorgang. Es werden verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt, u.a. Bezahlung per Rechnung.

 

Leistungsumfang

  1. Der Anbieter schuldet dem Teilnehmer den Zugang zum Onlineprodukt gem. Produktbeschreibung und Bestätigungsmail sowie die technische Abrufbarkeit der dortigen Inhalte. Ein bestimmter Schulungs- oder Lernerfolg wird vom Verlag nicht geschuldet.
  2. Anbieter und Nutzer sind sich einig, dass die Onlineprodukte keine ärztliche oder psychologische Eigentherapie bezwecken bzw. darstellen oder ersetzen können. Bei einschlägigen gesundheitlichen Beschwerden sollte in jedem Fall ein Arzt oder Psychotherapeut konsultiert werden. Die Nutzer nutzen alle Inhalte der Online-Lernplattform auf eigene Verantwortung.

 

Technische Voraussetzungen

Zur Nutzung des Onlineprodukts sind beim Nutzer zumindest folgende technische Voraussetzungen erforderlich:

– PC, Notebook, Tablet, Smartphone,

– neueste Version einer der folgenden Browser: Chrome, Edge, Safari oder Firefox,

– ausreichende Internetverbindung,

– Lautsprecher oder Kopfhörer.

  1. Der Nutzer hat die technischen Voraussetzungen selbst zu schaffen. Hierfür anfallende Kosten sind vom Nutzer zu tragen.
  2. Im Übrigen übernimmt der Anbieter keine Haftung und garantiert nicht dafür, dass das Onlineprodukt innerhalb der konkreten Hard- und Softwareumgebung des vom Nutzer verwendeten digitalen Mediums ordnungsgemäß durchzuführen ist.
  3. Der Anbieter ist bemüht, den Zugang zu den Onlineprodukten permanent zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit ist ausdrücklich nicht Vertragsinhalt.
  4. Die Nutzung ist nicht möglich z.B. zu Zeiten, in denen an den Internetseiten Systemwartungsarbeiten ausgeführt werden müssen. Der Anbieter wird diese Arbeiten regelmäßig außerhalb der üblichen Nutzungszeiten vornehmen. Der Anbieter ist berechtigt, soweit es im Interesse des Nutzers erforderlich oder aufgrund außerordentlicher Umstände notwendig ist, diese Arbeiten auch während der üblichen Nutzungszeit vorzunehmen.

 

Nutzungsumfang der Onlinekurse („Selbstlernkurse“)

  1. Der Anbieter ist Inhaber aller Nutzungsrechte sämtlicher im Rahmen der Onlineprodukte abrufbaren Inhalte, insbesondere von Texten, Videos oder der downloadbaren Kursunterlagen.
  2. Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den verfügbaren Inhalten des Onlineprodukts gem. der jeweiligen Produktbeschreibung.
  3. Er ist berechtigt, das Onlineprodukt von zwei Endgeräten unter zwei verschiedenen Standorten zu nutzen. Ihm ist es erlaubt, seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang zum Onlineprodukt an Personen innerhalb seines privaten Haushalts und identischer Adresse weiterzugeben und diesen Personen die Mitbenutzung zu ermöglichen. Eine zeitgleiche Nutzung von zwei verschiedenen Endgeräten ist nicht zulässig.
  4. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die Inhalte nicht an Dritte außerhalb seines privaten Haushalts (vgl. Ziff. 8 Nr. 3) weitergegeben werden. Es ist untersagt, den Benutzernamen und das Passwort für den Zugang zum Onlineprodukt an Dritte außerhalb des privaten Haushalts weiterzugeben oder Dritten die Kenntnisnahme sonst zu ermöglichen oder zu dulden.
  5. Sofern das Onlineprodukt laut der Produktbeschreibung nicht zum Download freigegeben ist, ist es dem Nutzer untersagt, die Onlineprodukte oder deren Inhalte in irgendeiner Form zu speichern. Für alle Onlineprodukte, also auch für zum Download freigegebene Produkte, gilt: Es ist dem Nutzer untersagt, das Onlineprodukt – auch nicht zum Zwecke der Unterrichtsgestaltung – zu reproduzieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben oder auf eine sonstige Art und Weise zu verarbeiten.
  6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder von wesentlicher Vertragsverletzungen den Zugang zum Onlineprodukt bis zur Klärung des Sachverhalts vorübergehend zu sperren. Weitere Rechte bleiben unberührt, insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung und das Recht auf Schadensersatz.

 

Nutzungsbedingungen für die Film und Begleitmaterialien zu „TEACHERS FOR LIFE – Lernen aus Verbundenheit“

  1. Die AVE Institut gGmbH stellt Schulen, Universitäten, Kindergärten und vergleichbaren Bildungseinrichtungen, Einrichtungen der Jugendarbeit und Erwachsenenbildung (im Folgenden „Bildungseinrichtungen“ genannt) sowie Kultusministerien und deren nachgeordneten Behörden im Bereich der Lehreraus- und Fortbildung, der Unterrichtsentwicklung, Beratung sowie der Curriculakommissionen über die eigene Lernplattform www.lernen.ave-institut.de (im Folgenden „Lernplattform“ genannt) Medien zum Streaming und, soweit auf der Lernplattform angeboten, kostenfrei zum Download zur Verfügung.
  2. Die angebotenen Medien dürfen ausschließlich im Bildungskontext und zu Bildungszwecken eingesetzt werden.
  3. Der Benutzerkreis hat das Recht, die betroffenen Medien elektronisch auf einem Server zu hinterlegen bzw. elektronisch von einem Server abzurufen und dabei einem geschlossenen Benutzerkreis zugänglich zu machen. Der Benutzerkreis darf die Medien nur zu nicht gewerblichen Bildungszwecken nutzen.
  4. Nutzungsberechtigt sind alle Mitarbeitende der unter (1) genannten Einrichtungen.
  5. Der Zugang zu den Medien auf der Lernplattform ist nur nach erfolgter Registrierung auf der Lernplattform möglich.
  6. Die Nutzung für die Online-Medien ist in der Regel unbefristet.
  7. Im Rahmen der Nutzung in Bildungseinrichtungen ist das Kopieren der Medien auf Speichermedien erlaubt, soweit dies für die interne Verteilung erforderlich ist.
  8. Darüber hinaus ist für die Lehrenden und Lernenden der Bildungseinrichtungen die Nutzung der Online-Medien auf dem heimischen PC erlaubt, soweit die Nutzung im Bildungskontext stattfindet (z.B. Unterrichtsvorbereitung, Hausaufgaben, Referatsvorbereitung etc.).
  9. Die Bearbeitung der Medien selbst, sowie ihre Verarbeitung, insbesondere die Mischung mit anderen Materialien ist zulässig, soweit die Nutzung im Kontext des Bildungsauftrages stattfindet. Eine grundsätzliche Veröffentlichung (z.B. im Internet) von neu hergestellten Werken ist nicht zulässig, bzw. bedarf der Zustimmung des Rechtegebers.

 

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Fernabsatzgeschäften ein gesetzliches Widerrufsrecht wie folgt zu:

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

AVE Institut für Achtsamkeit, Verbundenheit und Engagement gGmbH
Postanschrift: Schlesische Straße 26, Aufgang B, 10997 Berlin
E-Mail: info@ave-institut.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Besonderheiten beim Widerrufsrecht für digitale Inhalte (§ 356 Abs. 5 BGB):

Ihr Widerrufsrecht erlischt, wenn

  1. der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem
  2. der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
  3. der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

 

Produktänderungen

Das Onlineangebot wird vom Anbieter fortlaufend aktualisiert und erweitert. Trotz sorgfältiger Planung können im Einzelfall inhaltliche Änderungen notwendig werden. Der Anbieter behält sich daher das Recht vor, notwendige inhaltliche und methodische Anpassungen bzw. Abweichungen von der Produktbeschreibung gem. Internetseite vorzunehmen, soweit diese das Thema und den Gesamtcharakter des betroffenen Onlineprodukts nicht wesentlich verändern.

 

 

Vergütung / Nutzung der App und der Online-Kurse

  1. Die Nutzung der App als solche und der Download der App ist kostenfrei.
  2. Einige der zuvor genannten Leistungen und Funktionen, insbesondere die Online-Kurse, sind kostenpflichtig und müssen zuvor über unsere AVE Webseite unter https://lernen.ave-institut.de gebucht und erworben werden.
  3. Der Vertragsschluss zu unseren Online-Kursen kommt durch Angebot und Annahme auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen der in unseren AGB (insbesondere § 2 Vertragsschluss) zustande.

 

Verfügbarkeit

  1. Es ist das Ziel von uns, unseren Nutzer*innen eine absolut sichere und jederzeit verfügbare Leistung anzubieten. Eine 100% verfügbare Leistung kann jedoch selbst bei größtmöglicher Sorgfalt nicht gewährleistet werden.
  2. Insbesondere Ausfälle aufgrund höherer Gewalt, Stromausfällen, Wartungen der Systeme und Beeinträchtigungen in der Sphäre der an der Leistungserbringung beteiligten Parteien, können zu Beeinträchtigungen der Verfügbarkeiten führen. Wir werden alles in seiner Macht stehende Unternehmen und Vorsorge treffen, eine nahezu ununterbrochene Verfügbarkeit zu erreichen.
  3. Auch die von Nutzer*innen genutzte Hard- und Software und technische Infrastruktur kann Einfluss auf unsere Leistungen haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von uns erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistungen. Bei einem Nutzungsausfall besteht seitens der Nutzer*in kein Anspruch auf Schaden- oder Aufwendungsersatz.

 

Pflichten der Nutzer*innen

  1. Um unsere Leistungen nutzen zu können, ist eine Registrierung durch die Nutzer*in erforderlich. Die Profile der Nutzer*innen sind nicht übertragbar.
  2. Es sind sämtliche Handlungen verboten, die geeignet sind, die Funktionsfähigkeit unserer App zu beeinträchtigen.
  3. Nutzer*innen dürfen ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in ihren Profilen und in der Interaktion mit anderen Nutzer*innen machen.
  4. Es sind insbesondere im Rahmen der Nutzung die anwendbaren Gesetze, die guten Sitten und alle Rechte Dritter zu beachten. 
  5. Streng untersagt ist es, beleidigende oder verleumderische Inhalte bereitzustellen, pornografische, gewaltverherrlichende, gegen Jugendschutzgesetze oder die guten Sitten verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische, gewaltverherrlichende, gegen Jugendschutzgesetze oder die guten Sitten verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, sowie andere Nutzer unzumutbar zu belästigen oder 
    gesetzlich geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein.
  6. Wir behalten uns vor, Inhalte und Informationen zu entfernen oder zu sperren, wenn wir der Ansicht sind, dass diese gegen unsere Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen.
  7. Inhalte, die eine strafrechtliche Verfolgbarkeit begründen (bspw. Beleidigung, Verleumdung, Volksverhetzung), werden von uns umgehend zur Anzeige gebracht. Die Erstattung der Anzeige und die damit verbundene Bearbeitung löst eine angemessene Vertragsstrafe und Bearbeitungsgebührt aus, welche von uns im Einzelfall bestimmt wird.

 

Rechte der Nutzer*innen

  1. Die Nutzer*in räumt uns durch die Übermittlung seiner Inhalte an diesen Inhalten das nicht exklusive, inhaltlich, räumlich und zeitlich aber unbegrenzte und unwiderrufliche, übertragbare und unterlizenzierbare sowie unentgeltliche Nutzungs- und Verwertungsrecht ein.
  2. Die Nutzer*in sichert zu, für alle von ihm/ihr übermittelten Inhalte (inkl. Bildmaterial), die für die Nutzung unserer Services notwendigen Nutzungs- und Verwertungsrechte innezuhaben. Die Nutzer*in stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der durch die Nutzer*in eingestellten Inhalte und etwaiger Rechte an diesen Inhalten bzw. Rechtsverletzungen durch diese Inhalte uns gegenüber geltend machen. Die Nutzer*in übernimmt dabei sämtliche aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden Kosten. weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.

 

Vertragslaufzeit und Kündigung

  1. Die kostenlose Nutzung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Die Kündigung kann direkt in der App im Menü unter „Konto deaktivieren“ vorgenommen werden. Das Konto wird damit gelöscht und der Nutzungsvertrag gekündigt. Die Kündigung kann auch per Mail oder per Brief an die in unserem Impressum genannten Adressen erfolgen. Bei der Kündigung sind der Benutzername sowie die registrierte E-Mail-Adresse der Nutzer*in anzugeben.
  2. Wir behalten uns das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund vor. Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere in folgenden Fällen vor: bei Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften oder einem Verstoß der Nutzer*in gegen seine vertraglichen Pflichten, bei unzulässiger Werbung, welche gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt oder die Nutzer*in andere Nutzer schädigt oder beeinträchtigt. Eine Beeinträchtigung in diesem Sinn liegt insbesondere in Fällen von Beleidigungen, herabwürdigenden oder anstößigen Kommentaren, sowie ähnlichen Belästigungen, die von anderen Nutzer*Innen als solche wahrgenommen und empfunden werden können.
  3. Neben der Kündigung können darüber hinaus die Inhalte der Nutzer*in und deren Profil gelöscht werden, sowie weitere rechtliche Maßnahmen ergriffen werden.

 

Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und Informationen der Nutzer*innen

Wir übernehmen keine Verantwortung für bereitgestellte Inhalte, Daten oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites.
Zudem sind wir nach den gesetzlichen Vorschriften nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzer*innen hochgeladenen oder publizierten Inhalte zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gilt auch für Hyperlinks.

 

Umgang und Verhalten im App-Netzwerkbereich

Für die Nutzung unseres App-Netzwerkbereichs gelten die nachfolgenden Bedingungen. Die Nutzung des App-Netzwerkbereichs ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer*in diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen sind wir dazu berechtigt, Beiträge zu verschieben und ganz oder teilweise zu löschen sowie Nutzer*innenaccounts zu ermahnen, temporär zu sperren, die Schreibrechte zu entziehen oder Accounts zu löschen. Wir handeln hierzu im eigenen Ermessen unter Würdigung des Einzelfalls, der Schwere des Verstoßes und der Häufigkeit von vorherigen Verstößen und Ermahnungen.

  • Von uns verschobene oder gelöschte Beiträge dürfen nicht erneut eingestellt werden.
  • Als Nutzer*in des App-Netzwerkbereichs verpflichten Sie sich, Diskussionen sachbezogen zu führen sowie keine Beleidigungen, Schmähkritik, falsche Tatsachenbehauptung oder vergleichbare Äußerungen über Personen oder Personengruppen zu tätigen.
  • Als Nutzer*in des App-Netzwerkbereichs verpflichten Sie sich, diskriminierende, rassistische, antisemitische, sexistische, volksverhetzende oder menschenfeindliche Äußerungen sowie vulgäre oder obszöne Sprache zu unterlassen.
  • Als Nutzer*in des App-Netzwerkbereichs verpflichten Sie sich, nicht zu Straftaten aufzurufen, Straftaten nicht gutzuheißen und keine Straftaten anzukündigen. Strafbares Verhalten kann von uns zur Anzeige gebracht werden.
  • Als Nutzer*in des App-Netzwerkbereichs verpflichten Sie sich, keine jugendgefährdenden Inhalte zu veröffentlichen.
  • Als Nutzer*in des App-Netzwerkbereichs verpflichten Sie sich zur Einhaltung der Vorschriften des Datenschutzes. Hierzu gehört es, die Veröffentlichung von privaten Nachrichten jeder Art ohne explizite Zustimmung der Absender und die Veröffentlichung von weiteren personenbezogenen oder -beziehbaren Daten, wie z.B. Namen, Adressen und Telefonnummern zu unterlassen. Dies gilt auch, wenn diese Daten frei im Internet verfügbar sind. Weitere Einzelheiten dazu in unserer Datenschutzerklärung.

 

Haftung

  1. Wir haften für Schäden unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, welche aufgrund einer Verletzung einer Pflicht von uns beruhen. Weiterhin haften wir bei einer schuldhaften Verursachung von Schäden an Leben, Leid oder Gesundheit nach aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen.
  2. Im Übrigen ergibt sich eine Haftung von uns nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels. Der Schadenersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der zuvor aufgeführten Fälle gegeben ist.
  3. Soweit eine Haftung für uns ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Gesellschafter*innen, Mitarbeiter*innen, Vertreter*innen und Erfüllungsgehilf*innen. 

 

Datenschutz

  1. Bei der Erbringung unserer Leistungen verarbeiten wir personenbezogene Daten. Dies sind zum einen Daten unserer Kund*innen, aber auch personenbezogene Daten von Dritten, welche im Rahmen unserer Angebote verarbeitet werden. Wir halten uns dabei streng an die Vorgaben der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (neu), sowie weiterer relevanter Datenschutzgesetze.
  2. Darüber hinaus ist die Nutzer*in für ihre Anwendung, deren Inhalte und jegliche Verwendung in unseren Services selbst verantwortlich und hat dabei insbesondere Sorge zu tragen nicht gegen Persönlichkeitsrechte Dritter zu verstoßen und personenbezogene Daten unrechtmäßig zu verarbeiten.
  3. Weitere Einzelheiten finden sich jederzeit in unseren Datenschutzerklärungen.

 

Schlussbestimmungen und Änderung der Nutzungsbedingungen

  1. Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage, technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen unserer Services, Regelungslücken in den Nutzungsbedingungen, Veränderung der Marktsituation oder anderen vergleichbaren Gründen erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen die die wesentlichen Leistungen und Funktionen der App betreffen, werden der Kund*in mindestens vier Wochen vor ihrem Wirksamwerden schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn die Kund*in nicht innerhalb dieser Frist von vier Wochen schriftlich oder per E-Mail widerspricht und wir die Kund*in auf diese Rechtsfolge in der Änderungsmitteilung hingewiesen haben.
  2. Widerspricht die Nutzer*in den geänderten Nutzungsbedingungen, sind wir zur fristlosen Kündigung des Vertrages und zur Löschung sämtlicher durch den Nutzer eingestellten Inhalte berechtigt.
  3. Gegen Forderungen von uns kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen die Aufrechnung erklärt oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend gemacht werden.
  4. Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
  5. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes und der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts.
  6. Für Streitigkeiten und sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesen Geschäftsbedingungen gilt deutsches Recht. Der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Berlin.

 

AGB bis August 2022